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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01   

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https://dejure.org/2002,26425
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01 (https://dejure.org/2002,26425)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.11.2002 - L 5 V 25/01 (https://dejure.org/2002,26425)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. November 2002 - L 5 V 25/01 (https://dejure.org/2002,26425)
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  • BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

    Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01
    Dabei hat die Rechtsprechung als zeitliche Mindestgrenze 1 Stunde täglich festgelegt (BSGE 67, 204, 207; BSG SozR 3-3100 § 35 m.w.N.).
  • BSG, 02.07.1997 - 9 RV 19/95

    Hilflosigkeit iS. von § 35 Abs. 1 BVG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01
    Aus der Neufassung ergeben sich für den Begriff der Hilflosigkeit gegenüber dem Rechtszustand zuvor keine unterschiedlichen Maßstäbe (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 12; BSG SozR 3-3100 § 35 Nr. 6).
  • BSG, 08.03.1995 - 9 RVs 5/94

    Nachteilsausgleich 'H' - Hilflosigkeit - geistige Behinderung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01
    Aus der Neufassung ergeben sich für den Begriff der Hilflosigkeit gegenüber dem Rechtszustand zuvor keine unterschiedlichen Maßstäbe (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 12; BSG SozR 3-3100 § 35 Nr. 6).
  • BSG, 10.12.1975 - 9 RV 162/75
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2002 - L 5 V 25/01
    Der geldwerte Versorgungsanspruch ist in Form einer etwaigen Nachzahlungsverpflichtung nur noch ein reines Vermögensobjekt geworden und damit vererblich (vgl. dazu BSGE 41, 80).
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